Anfragen der CDU-Fraktion zu den Stadtwerken

Vor Kurzem hatte die CDU-Fraktion der Verwaltung der Stadt Schenefeld Anfragen zu den Stadtwerken gestellt, die leider nur nicht-öffentlich beantwortet wurden. Inzwischen hat das Tageblatt in ähnliche Richtung recherchiert und damit einen wichtigen Beitrag zur Transparenz in der Sache geliefert. Im Folgenden unsere Fragen und der Link zum Artikel im Tageblatt:

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L104 – nächste rot-grüne Millionenausgabe auf Pump

Der Hauptausschuss befasste sich am 26.04.2020 mit der zukünftigen Gestaltung der L104 (d.h. Blankeneser Chaussee, Hauptstraße). Diese soll vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) 2021 saniert werden, was der Stadt Schenefeld die Möglichkeit gibt, eigene Maßnahmen im Zuge der Bauarbeiten durchzuführen. So gibt es beispielsweise bei der Kanalsanierung, dem Straßenbelag oder der Straßenbreite kommunalpolitische Mitbestimmung.

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Stadtwerke: Es reicht nicht!

(Zu Leserbrief Nils Wieruch SPD)

Mit Freude habe ich gelesen, das wenigstens die SPD zurück zur Sache kommen will. Noch besser wäre es gewesen, fände man in den Zeilen auch Hinweise, die begründen, warum Schenefeld eigene Stadtwerke zum Kauf von Stromkabel und Gasleitungen braucht. Ich habe bei den Befürwortern gesucht und nichts Vernünftiges gefunden.

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Mehr Sachlichkeit in der Stadtwerkediskussion notwendig?

Dass die Stadtwerkegründung ein kontroverses und zum Teil heiß diskutiertes Thema in Schenefeld darstellt, ist keine Neuigkeit. So kam es auch während der letzten Ratsversammlung Mitte März nicht unerwartet zu einer erneuten scharfen Auseinandersetzung, insbesondere, da die knappe rot-grüne Mehrheit den seitens einer Bürgerinitiative erreichten Bürgerentscheid mitten in die Corona-Pandemie terminierte.

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Rot-Grün zwingt Bürger dazu, ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen

Nie zuvor tagte die Ratsversammlung in dieser ungewöhnlichen Form: Aufgrund der Corona-Pandemie waren Sicherheitsabstände zwischen den Ratsmitgliedern, Einlasskontrollen und Begrenzung der Zuschauerzahl notwendig. Die Bürgervorsteherin appellierte an Zusammenhalt in schwierigen Zeiten. Umso unverständlicher die Rot-Grüne Mehrheitsentscheidung, den Bürgerentscheid über die Stadtwerke in die kommende Hochphase der Krankheitswelle zu legen.

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Neujahrsempfang der CDU-Schenefeld

Am Freitagabend, dem 7. Februar, hatte die CDU Schenefeld im Wohnpark Rüpcke zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang eingeladen. Zahlreiche Gäste waren dieser Einladung gefolgt und wurden von Holm Becker, Parteivorsitzender der CDU Schenefeld, und seiner Kollegin Susanne Broese herzlich begrüßt.

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