Leserbrief zu „So geht Demokratie“ Offener Brief der SPD Schenefeld im Boten Nr. 51/ 2020

Liebe Leserin, lieber Leser,

„Kumpanie ist Lumperie“ war schon in meiner Jugend ein Spruch, der zur Anwendung kam, wenn offensichtlich wurde, dass sich Organisationen so nahegekommen waren, dass sie anfingen gegenseitig Ansprüche aneinander zu stellen. Moderner ausgedrückt passt auch „Wenn eine Hand die andere wäscht, ist Seife meist nicht dazwischen“.

Weiterlesen

2020 – ein persönlicher Rückblick auf das „Coronajahr“

Die Coronapandemie wurde auch in der Kreispolitik zur allüberlagernden Thematik. Abläufe von Ehrenamt und Verwaltung änderten sich merklich: Sitzungen wurden abgesagt und durch Videokonferenzen ersetzt, Diskussionen nach Möglichkeit auf das Wesentliche beschränkt und auch der kürzlich verabschiedete „Basishaushalt“ musste ohne Generaldebatte oder parteispezifische Einzelprojekte auskommen. Auch die Arbeit als Sprecher für Umwelt, Sicherheit und Ordnung verschob sich bis auf eine kurze Zeit der Lockerung nach der Sommerpause ins Digitale. Doch letztendlich blieb die politische Arbeit im Gegensatz zu weiten Teilen der Gesellschaft von drastischeren Einschnitten verschont. Dies gibt Anlass zur Dankbarkeit, nicht zuletzt gegenüber der umsichtigen Organisation, der Anpassungsfähigkeit und des Fleißes der Kreisverwaltung.

Weiterlesen

Warum sich ein zweiter Stadtplaner bezahlt macht

Am 10.12.2020 hat die Ratsversammlung nach ursprünglichem Antrag der CDU-Fraktion im Hauptausschuss einen zweiten Stadtplaner in den Stellenplan 2021 aufgenommen und mit Mehrheit beschlossen. Nachdem sich bereits seit einiger Zeit abzeichnete, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht bewältigt werden können, war aus Sicht der CDU-Fraktion ein Gegensteuern überfällig.  

Weiterlesen

Grünen geht Demokratieverständnis abhanden

Mit großer Mehrheit (8:3) beschließen CDU, SPD, OfS und BfB im Stadtentwicklungsausschuss, dem Anliegen eines Antragstellers, eine bestehende (!) Tiefgarage an der Altonaer Chaussee zu erneuern, zuzustimmen. Dies mag man gutheißen oder schlecht finden – letztendlich handelt es sich um eine demokratische Entscheidung. Im Anschluss hieraus einen „Eklat“ zu konstruieren und den Ausschussmitgliedern Willkür, Eigeninteressen, Bestechlichkeit und Freundschaftsdienste vorzuwerfen, ist der eigentliche Skandal. Die CDU-Fraktion erwartet von den Grünen die Akzeptanz von demokratischen Entscheidungen, eben auch dann, wenn diese unterliegen.

Weiterlesen

Rot-Grüne Steuererhöhungen: Verpufft und verpulvert

Im Finanzausschuss am 24.11.2020 ist die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs 2021 zentraler Beratungsgegenstand. Nach diversen Veränderungen in den Fachausschüssen weist der aktuelle Entwurf nun ein Minus von ca. 20.000 € im Ergebnisplan auf. Dabei wollte Rot-Grün doch mit den erst Ende 2019 beschlossenen Steuererhöhungen jedes Jahr eine Rücklage von gut 1,6 Mio. € bilden, um Großprojekte wie z.B. das Schulzentrum zu finanzieren.

Weiterlesen

Ruhender Verkehr wird zunehmend zum Problem. CDU fordert Einschreiten der Verwaltung

Wer häufig in Hamburg unterwegs ist hat bestimmt schon erlebt, dass ein meist gelb lackiertes Abschleppfahrzeug gerade dabei ist, einen nicht vorschriftsmäßig geparkten PKW mit Hilfe eines Krans huckepack zu nehmen und davonzufahren. Auf Nachfrage erfährt man dann, dass der Wagen im sogenannten „Autoknast“ landet und dort durch den Besitzer nach Zahlung einer deftigen Rechnung wieder abgeholt werden kann. Der „Sünder“ zahlt ein Verwarngeld für das Falschparken, die Kosten für den Abtransport seiner Karosse und eine Verwahrgebühr, die sich nach der Dauer der „Beherbergung“ richtet.

Weiterlesen

CDU- Konzept: Einbahnstraßen sichern Verkehrsfluss

Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung hat die CDU-Fraktion Schenefeld ein sehr wichtiges Verkehrsthema behandelt. Lebten früher auf einem Grundstück eine Familie im klassischen Einfamilienhaus, sind die Grundstücke heute weitaus dichter bebaut. Mehr Familien auf einem Grundstück bedeutet aber auch mehr Platzverbrauch für parkende PKW. Und diese verstopfen zunehmend unsere Straßen.

Weiterlesen

Pflasterarbeiten: Rot-Grünes Kasperletheater?

Zum Bauausschuss am 20.10. haben Grüne und SPD zum wiederholten Male die Art und Weise, wie Pflasterarbeiten erfolgen sollen, auf die Tagesordnung gebracht. Die CDU-Fraktion ist verwundert und fragt sich, wie die (angebliche) Pflickschusterei auf unseren Geh- und Radwegen beendet werden soll, wenn Rot-Grün immer wieder neue Vorgaben machen will?

Weiterlesen