Archiv des Autors: Tobias Löffler

CDU behält Kosten in Blick

Offenbar kommt die Fraktion der Grünen in Schenefeld ob ihrer Haushaltspolitik zunehmend in Erklärungsnot. Vor allem ihr Fraktionsvorsitzender übt sich lieber in Kritik der Oppositionsparteien, als seine Finanzpolitik endlich schlüssig zu erläutern.

Dass es im Gegensatz zu den Vorjahren nunmehr zu einer lebhaften Haushaltsdebatte mit anschließender knapper rot-grüner Mehrheit gekommen ist, mag aus Sicht der politischen Zusammenarbeit zwar betrüblich sein, ist jedoch muntere Demokratie vor Ort und kein Grund zur prolongierten Aufregung. War es nicht Herr Schmitz, der noch vor einigen Jahren die Schenefelder Politik als „Einheitspartei“ diffamierte (Tageblatt 31.10.2011)? Nun scheint es ihm wiederum nicht zu gefallen, dass die Meinungen auch einmal diametral auseinanderliegen können.

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Bürgerbegehren Stadtwerke – jetzt unterschreiben!

Nach wie vor wird die Gründung der Stadtwerke in Schenefeld kontrovers diskutiert; inzwischen können alle wahlberechtigten Schenefelder ab 16 Jahren mit ihrer Unterschrift die Forderung von CDU, FDP, OfS und BfB unterstützen, zu dieser weitreichenden Entscheidung einen Bürgerentscheid durchzuführen.

Weitere Informationen sowie eine Unterschriftenliste zum Herunterladen finden Sie auf https://www.buergerbegehren-stadtwerke.de/

Stadtwerke? – Bürgerentscheid!

Kaum ein zweites Thema wurde so lange und kontrovers in der Schenefelder Kommunalpolitik diskutiert wie die Gründung der Stadtwerke und der beabsichtigte Kauf der Energienetzte. Selbst die Antragssteller SPD und Grüne stimmten in der entsprechenden Ratsversammlung 2018 nicht geschlossen für ihr eigenes Projekt. Auch von Schenefelds Einwohnern hören wir die verschiedensten Meinungen; allen voran jedoch Skepsis und Unverständnis.

Letztlich handelt es sich um ein Thema, von dem alle Einwohner direkt oder indirekt betroffen wären. Sei es durch höhere Abgaben, Minderausgaben der Stadt für andere wichtige Projekte oder Ausfälle bei der Versorgungssicherheit. Daher es ist für die CDU-Fraktion nur konsequent, auch allen Einwohnern die Chance zu geben, über ein solches Vorhaben abzustimmen, anstatt dieses mit Ein-Stimmen-Mehrheiten durchzudrücken.

Daher wird die CDU-Fraktion in der kommenden Ratsversammlung am 20.06.2019 beantragen, einen Bürgerentscheid zur Thematik Stadtwerke durchzuführen und hofft auf eine breite Mehrheit – schließlich haben alle Parteien im Kommunalwahlkampf für mehr Bürgerbeteiligung geworben. Hier bietet sich die Chance, dieses Versprechen auch in die Tat umzusetzen.

Unser Antrag im Wortlaut:

CDU-Fraktion erfreut über zügige Umsetzung der Medienkonzepte an Schenefelds Schulen

Vor gut 4 Jahren bekamen die Themen Digitalisierung und Ausstattung mit modernen Medien auch an Schenefelds Schulen den Stellenwert, der für einen zeitgemäßen Unterricht so wichtig ist – die CDU-Fraktion konnte gegen großen Widerstand von SPD und Grünen die Einstellung eines hauptamtlichen IT-Beauftragten durchsetzen (s. Ratsversammlung vom 19.03.2015 TOP 11 u. 12). Kurz darauf folgten auch medienpädagogische Konzepte zur Anschaffung der entsprechenden technischen Ausstattung, und zwar für alle vier Schenefelder Schulen.

Mittlerweile sind die Konzepte zu weiten Teilen umgesetzt; Schenefelds Lehrer und Schüler haben fast in jedem Klassenraum Zugang zu interaktiven Whiteboards, Tablets und modernder Lernsoftware (beispielsweise wurden seit 2016 72 interaktive Touch-Displays für je ca. 6000 € beschafft – 14 an der Grundschule Altgemeinde, 16 an der Gorch-Fock-Schule, 20 an der Gemeinschaftsschule und 22 am Gymnasium – weitere 29 Stück folgen 2019, womit alle Klassenräume einheitlich ausgerüstet sind). Dabei werden immer diejenigen Klassenräume technisch ausgestattet, die zuvor auch baulich umfassend saniert wurden. Zudem stellt der Schulausschuss zurückgehend auf einen Antrag der CDU-Fraktion (s. Schulausschuss vom 07.11.2017, TOP 8) allen Schulen pro sanierten Raum 1.500 € für neues Mobiliar zur Verfügung; somit ist für modernen Unterricht in vollem Umfang gesorgt.

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Neujahrsempfang am 06.01.2019

Die CDU-Schenefeld wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein frohes und erfolgreiches Jahr 2019!

Das politische Neujahr läutet die CDU-Schenefeld traditionell mit ihrem Neujahrsempfang ein und lädt alle Interessierten ein, diesen zu besuchen, und zwar am

Sonntag, den 06.01.2019

ab 11:00 Uhr

im Wohnpark  Rüpcke

Nedderstraße 7

Zusammen mit dem Vorstand der Ratsfraktion der Schenefelder CDU wollen wir einen Ausblick auf das nächste Jahr werfen. Für Speisen und Getränke ist gesorgt.

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Neujahrsempfang der CDU-Schenefeld am 12.01.2018

Kinder im Fokus der CDU/Hellmut Sempell beim Neujahrsempfang in Schenefeld geehrt /Freizeitgebiete anbinden und Naherholungsareale aufwerten.

Schenefeld Mit positiver Energie hat sich die CDU Schenefeld beim traditionellen Neujahrsempfang auf das neue Jahr eingestimmt. Der CDU-Vorsitzende Holm Becker stellte seine Rede unter das Motto „Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott“.

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Modernisierung Schulzentrum: Richtungsweisende Entscheidungen für weiteres Vorgehen

In einer gemeinsamen Sitzung haben sich der Schul- und der Bauausschuss am 02.11.2017 einstimmig über das weitere Vorgehen zur Modernisierung des Schulzentrums geeinigt.

Zu Beginn soll eine umfassende Bestandsaufnahme der baulichen Substanz erfolgen, die auch alle bisherigen Gutachten einbezieht. So gibt es zum Energieverbrauch und zum Zustand der Dächer bereits Gutachten, aber noch keine umfassende aktuelle Übersicht. Wichtig ist die Bestandsaufnahme, um später zu wissen, an welcher Stelle des Gebäudes eine Sanierung sinnhaft ist, und wo die Substanz ggf. schlechter ist und durch einen Neu-/Anbau ersetzt werden kann (Dass das Schulzentrum im Bestand saniert werden soll und der zusätzliche Raumbedarf mit einem Ergänzungsbau gedeckt werden soll, ist politische Beschlusslage).

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Modernisierung des Schulzentrums

In ihrer Klausurtagung am 01./02. Juli hat die CDU-Fraktion Schenefeld unter anderem intensiv die Modernisierung des Schulzentrums diskutiert und legt einen Zeitplan sowie einen Plan für die wichtigsten Maßnahmen vor:

  1. Zeitplan

Um mit der Modernisierung und Sanierung des Schulzentrums zügig fortzufahren, aber gleichzeitig eine gründliche Entscheidungsfindung zu ermöglichen, spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, die fachliche Beratung des Schulausschusses mit Festlegung der entscheidenden Ziele im Jahr 2017 abzuschließen. Gleichzeitig wird in enger Zusammenarbeit mit dem Bauausschuss ebenfalls noch in diesem Jahr die Art und Weise der Ausschreibung, Planung und Baukoordinierung festgelegt, damit in den Haushalt 2018 entsprechende Planungsmittel eingestellt werden können.

Mit den hieraus folgenden Planungsentwürfen beschäftigen sich die entsprechenden politischen Gremien im nächsten Jahr, um für den Haushalt 2019 rechtzeitig Investitionsbeträge zu ermitteln und einzustellen. Gegebenenfalls sollte mit einzelnen Maßnahmen, z.B. dem Neubau/Anbau, auch früher begonnen werden. Hierfür wären entsprechend außerplanmäßig Mittel im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen.

  1. Projektpakete

Die CDU-Fraktion stellt fest, dass die Modernisierung vier große Projekte umfasst und schlägt folgende Umsetzung vor (s. auch entsprechende Skizzen):

  1. Mensa

Die Mensa wird im Bestand im Bereich der jetzigen Mensa/Cafeteria (Südwesten) sowie des sich anschließenden Innenhofs und der jetzigen Räume für Werken, Kunst, Biologie und Physik auf einer Fläche von ca. 450 m2 eingerichtet. Die  jetzige Cafeteria des Gymnasiums wird integriert (s. Fig.1).

Fig. 1: Mensa im Südwestbereich des Schulzentrums

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