Einstimmig ist die Ratsversammlung einem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt, der eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schenefeld vorsah. Somit kann in Zeiten der Corona-Pandemie (oder zukünftig anderer unvorhergesehener Notlagen) die Kommunalpolitik auch in Form von Videokonferenzen tagen. Präsenzsitzungen sind für Entscheidungen nicht mehr nötig.
WeiterlesenDie Corona-Pandemie hat mit hohen Inzidenzzahlen den Kreis Pinneberg fest in Griff. Zwar konnten die verschärften Lockdown-Maßnahmen (zuvor war eine Inzidenz von > 200 Fällen/7Tage/100.000 Einwohner erreicht worden) ab dem 08.02.2021 wieder gelockert werden. Doch auf absehbare Zeit wird das Virus den Alltag in Schleswig-Holsteins bevölkerungsreichstem Kreis bestimmen. Die Kreistagsfraktion setzt sich für Verbesserungen vor Ort ein.
WeiterlesenDie Coronapandemie wurde auch in der Kreispolitik zur allüberlagernden Thematik. Abläufe von Ehrenamt und Verwaltung änderten sich merklich: Sitzungen wurden abgesagt und durch Videokonferenzen ersetzt, Diskussionen nach Möglichkeit auf das Wesentliche beschränkt und auch der kürzlich verabschiedete „Basishaushalt“ musste ohne Generaldebatte oder parteispezifische Einzelprojekte auskommen. Auch die Arbeit als Sprecher für Umwelt, Sicherheit und Ordnung verschob sich bis auf eine kurze Zeit der Lockerung nach der Sommerpause ins Digitale. Doch letztendlich blieb die politische Arbeit im Gegensatz zu weiten Teilen der Gesellschaft von drastischeren Einschnitten verschont. Dies gibt Anlass zur Dankbarkeit, nicht zuletzt gegenüber der umsichtigen Organisation, der Anpassungsfähigkeit und des Fleißes der Kreisverwaltung.
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Am 10.12.2020 hat die Ratsversammlung nach ursprünglichem Antrag der CDU-Fraktion im Hauptausschuss einen zweiten Stadtplaner in den Stellenplan 2021 aufgenommen und mit Mehrheit beschlossen. Nachdem sich bereits seit einiger Zeit abzeichnete, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht bewältigt werden können, war aus Sicht der CDU-Fraktion ein Gegensteuern überfällig.
WeiterlesenIm Finanzausschuss am 24.11.2020 ist die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs 2021 zentraler Beratungsgegenstand. Nach diversen Veränderungen in den Fachausschüssen weist der aktuelle Entwurf nun ein Minus von ca. 20.000 € im Ergebnisplan auf. Dabei wollte Rot-Grün doch mit den erst Ende 2019 beschlossenen Steuererhöhungen jedes Jahr eine Rücklage von gut 1,6 Mio. € bilden, um Großprojekte wie z.B. das Schulzentrum zu finanzieren.
WeiterlesenWer häufig in Hamburg unterwegs ist hat bestimmt schon erlebt, dass ein meist gelb lackiertes Abschleppfahrzeug gerade dabei ist, einen nicht vorschriftsmäßig geparkten PKW mit Hilfe eines Krans huckepack zu nehmen und davonzufahren. Auf Nachfrage erfährt man dann, dass der Wagen im sogenannten „Autoknast“ landet und dort durch den Besitzer nach Zahlung einer deftigen Rechnung wieder abgeholt werden kann. Der „Sünder“ zahlt ein Verwarngeld für das Falschparken, die Kosten für den Abtransport seiner Karosse und eine Verwahrgebühr, die sich nach der Dauer der „Beherbergung“ richtet.
WeiterlesenZum Bauausschuss am 20.10. haben Grüne und SPD zum wiederholten Male die Art und Weise, wie Pflasterarbeiten erfolgen sollen, auf die Tagesordnung gebracht. Die CDU-Fraktion ist verwundert und fragt sich, wie die (angebliche) Pflickschusterei auf unseren Geh- und Radwegen beendet werden soll, wenn Rot-Grün immer wieder neue Vorgaben machen will?
WeiterlesenZur Zukunft des Regenrückhaltebeckens Friedrichshulde gibt es inzwischen verschiedene Vorschläge, bis hin zum sog. „Überlaufbecken“. Doch die aktuelle Problematik wird damit nicht gelöst: Die horrend ausufernden Kosten für die Entsorgung des teils belasteten Aushubes. Daher hatte die CDU-Fraktion bereits Ende September im Bauausschuss beantragt, Alternativen für die Bodenbehandlung (vor Ort) prüfen zu lassen.
WeiterlesenBereits seit einiger Zeit zeichnete sich ab, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht mehr bewältigt werden können. Daher hat der Hauptausschuss am 22.09.2020 einstimmig auf Antrag der CDU-Fraktion eine zweite Stelle hierfür ab dem nächsten Haushaltsjahr beschlossen.
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