Archiv des Autors: Dr. Tobias Löffler

Mobile Luftfilter: Sinnvoll in Schulen und Kitas im Kampf gegen COVID?

Die bundesweite Diskussion um die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas wird seit einiger Zeit auch in den Ausschüssen der Schenefelder Kommunalpolitik geführt. Inzwischen steht fest, dass Schenefeld nicht mit finanzieller Förderung von Land und Bund rechnen kann, da die Räumlichkeiten in der Stadt nahezu durchweg gut belüftet werden können. Somit steht die Ratsversammlung nun vor der Entscheidung, ob aus Eigenmitteln Geräte angeschafft werden sollen. Die Debatte wird auch von Emotionen und gar Ängsten geprägt. Diese sind zwar verständlich, aber kein guter Ratgeber bei gesundheitlichen Fragestellungen. Vielmehr bedarf es einer möglichst sachlichen Betrachtung:

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Sitzungen nun auch digital möglich

Einstimmig ist die Ratsversammlung einem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt, der eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schenefeld vorsah. Somit kann in Zeiten der Corona-Pandemie (oder zukünftig anderer unvorhergesehener Notlagen) die Kommunalpolitik auch in Form von Videokonferenzen tagen. Präsenzsitzungen sind für Entscheidungen nicht mehr nötig.

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Corona-Pandemie: CDU-Kreistagsfraktion setzt sich für Verbesserungen ein

Die Corona-Pandemie hat mit hohen Inzidenzzahlen den Kreis Pinneberg fest in Griff. Zwar konnten die verschärften Lockdown-Maßnahmen (zuvor war eine Inzidenz von > 200 Fällen/7Tage/100.000 Einwohner erreicht worden) ab dem 08.02.2021 wieder gelockert werden. Doch auf absehbare Zeit wird das Virus den Alltag in Schleswig-Holsteins bevölkerungsreichstem Kreis bestimmen. Die Kreistagsfraktion setzt sich für Verbesserungen vor Ort ein.

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2020 – ein persönlicher Rückblick auf das „Coronajahr“

Die Coronapandemie wurde auch in der Kreispolitik zur allüberlagernden Thematik. Abläufe von Ehrenamt und Verwaltung änderten sich merklich: Sitzungen wurden abgesagt und durch Videokonferenzen ersetzt, Diskussionen nach Möglichkeit auf das Wesentliche beschränkt und auch der kürzlich verabschiedete „Basishaushalt“ musste ohne Generaldebatte oder parteispezifische Einzelprojekte auskommen. Auch die Arbeit als Sprecher für Umwelt, Sicherheit und Ordnung verschob sich bis auf eine kurze Zeit der Lockerung nach der Sommerpause ins Digitale. Doch letztendlich blieb die politische Arbeit im Gegensatz zu weiten Teilen der Gesellschaft von drastischeren Einschnitten verschont. Dies gibt Anlass zur Dankbarkeit, nicht zuletzt gegenüber der umsichtigen Organisation, der Anpassungsfähigkeit und des Fleißes der Kreisverwaltung.

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Warum sich ein zweiter Stadtplaner bezahlt macht

Am 10.12.2020 hat die Ratsversammlung nach ursprünglichem Antrag der CDU-Fraktion im Hauptausschuss einen zweiten Stadtplaner in den Stellenplan 2021 aufgenommen und mit Mehrheit beschlossen. Nachdem sich bereits seit einiger Zeit abzeichnete, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht bewältigt werden können, war aus Sicht der CDU-Fraktion ein Gegensteuern überfällig.  

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Rot-Grüne Steuererhöhungen: Verpufft und verpulvert

Im Finanzausschuss am 24.11.2020 ist die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs 2021 zentraler Beratungsgegenstand. Nach diversen Veränderungen in den Fachausschüssen weist der aktuelle Entwurf nun ein Minus von ca. 20.000 € im Ergebnisplan auf. Dabei wollte Rot-Grün doch mit den erst Ende 2019 beschlossenen Steuererhöhungen jedes Jahr eine Rücklage von gut 1,6 Mio. € bilden, um Großprojekte wie z.B. das Schulzentrum zu finanzieren.

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Ruhender Verkehr wird zunehmend zum Problem. CDU fordert Einschreiten der Verwaltung

Wer häufig in Hamburg unterwegs ist hat bestimmt schon erlebt, dass ein meist gelb lackiertes Abschleppfahrzeug gerade dabei ist, einen nicht vorschriftsmäßig geparkten PKW mit Hilfe eines Krans huckepack zu nehmen und davonzufahren. Auf Nachfrage erfährt man dann, dass der Wagen im sogenannten „Autoknast“ landet und dort durch den Besitzer nach Zahlung einer deftigen Rechnung wieder abgeholt werden kann. Der „Sünder“ zahlt ein Verwarngeld für das Falschparken, die Kosten für den Abtransport seiner Karosse und eine Verwahrgebühr, die sich nach der Dauer der „Beherbergung“ richtet.

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Pflasterarbeiten: Rot-Grünes Kasperletheater?

Zum Bauausschuss am 20.10. haben Grüne und SPD zum wiederholten Male die Art und Weise, wie Pflasterarbeiten erfolgen sollen, auf die Tagesordnung gebracht. Die CDU-Fraktion ist verwundert und fragt sich, wie die (angebliche) Pflickschusterei auf unseren Geh- und Radwegen beendet werden soll, wenn Rot-Grün immer wieder neue Vorgaben machen will?

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