Archiv des Autors: Dr. Tobias Löffler

2020 – ein persönlicher Rückblick auf das „Coronajahr“

Die Coronapandemie wurde auch in der Kreispolitik zur allüberlagernden Thematik. Abläufe von Ehrenamt und Verwaltung änderten sich merklich: Sitzungen wurden abgesagt und durch Videokonferenzen ersetzt, Diskussionen nach Möglichkeit auf das Wesentliche beschränkt und auch der kürzlich verabschiedete „Basishaushalt“ musste ohne Generaldebatte oder parteispezifische Einzelprojekte auskommen. Auch die Arbeit als Sprecher für Umwelt, Sicherheit und Ordnung verschob sich bis auf eine kurze Zeit der Lockerung nach der Sommerpause ins Digitale. Doch letztendlich blieb die politische Arbeit im Gegensatz zu weiten Teilen der Gesellschaft von drastischeren Einschnitten verschont. Dies gibt Anlass zur Dankbarkeit, nicht zuletzt gegenüber der umsichtigen Organisation, der Anpassungsfähigkeit und des Fleißes der Kreisverwaltung.

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Warum sich ein zweiter Stadtplaner bezahlt macht

Am 10.12.2020 hat die Ratsversammlung nach ursprünglichem Antrag der CDU-Fraktion im Hauptausschuss einen zweiten Stadtplaner in den Stellenplan 2021 aufgenommen und mit Mehrheit beschlossen. Nachdem sich bereits seit einiger Zeit abzeichnete, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht bewältigt werden können, war aus Sicht der CDU-Fraktion ein Gegensteuern überfällig.  

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Rot-Grüne Steuererhöhungen: Verpufft und verpulvert

Im Finanzausschuss am 24.11.2020 ist die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs 2021 zentraler Beratungsgegenstand. Nach diversen Veränderungen in den Fachausschüssen weist der aktuelle Entwurf nun ein Minus von ca. 20.000 € im Ergebnisplan auf. Dabei wollte Rot-Grün doch mit den erst Ende 2019 beschlossenen Steuererhöhungen jedes Jahr eine Rücklage von gut 1,6 Mio. € bilden, um Großprojekte wie z.B. das Schulzentrum zu finanzieren.

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Ruhender Verkehr wird zunehmend zum Problem. CDU fordert Einschreiten der Verwaltung

Wer häufig in Hamburg unterwegs ist hat bestimmt schon erlebt, dass ein meist gelb lackiertes Abschleppfahrzeug gerade dabei ist, einen nicht vorschriftsmäßig geparkten PKW mit Hilfe eines Krans huckepack zu nehmen und davonzufahren. Auf Nachfrage erfährt man dann, dass der Wagen im sogenannten „Autoknast“ landet und dort durch den Besitzer nach Zahlung einer deftigen Rechnung wieder abgeholt werden kann. Der „Sünder“ zahlt ein Verwarngeld für das Falschparken, die Kosten für den Abtransport seiner Karosse und eine Verwahrgebühr, die sich nach der Dauer der „Beherbergung“ richtet.

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Pflasterarbeiten: Rot-Grünes Kasperletheater?

Zum Bauausschuss am 20.10. haben Grüne und SPD zum wiederholten Male die Art und Weise, wie Pflasterarbeiten erfolgen sollen, auf die Tagesordnung gebracht. Die CDU-Fraktion ist verwundert und fragt sich, wie die (angebliche) Pflickschusterei auf unseren Geh- und Radwegen beendet werden soll, wenn Rot-Grün immer wieder neue Vorgaben machen will?

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Entschlammung des Regenrückhaltebeckens: Kosten eingrenzen

Zur Zukunft des Regenrückhaltebeckens Friedrichshulde gibt es inzwischen verschiedene Vorschläge, bis hin zum sog. „Überlaufbecken“. Doch die aktuelle Problematik wird damit nicht gelöst: Die horrend ausufernden Kosten für die Entsorgung des teils belasteten Aushubes. Daher hatte die CDU-Fraktion bereits Ende September im Bauausschuss beantragt, Alternativen für die Bodenbehandlung (vor Ort) prüfen zu lassen.

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Zweiter Stadtplaner beschlossen

Bereits seit einiger Zeit zeichnete sich ab, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht mehr bewältigt werden können. Daher hat der Hauptausschuss am 22.09.2020 einstimmig auf Antrag der CDU-Fraktion eine zweite Stelle hierfür ab dem nächsten Haushaltsjahr beschlossen.

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Digitalisierung an den Schenefelder Schulen

Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur hat am vergangenen Dienstag, 1. September, einen Antrag der CDU-Fraktion zur Digitalisierung an den Schulen Schenefelds einstimmig angenommen. Die CDU freut sich, dass Schenefelds Vorreiterrolle in Sachen technische Ausstattung damit gestärkt wird.

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