Bürgerentscheid Stadtwerke – Ein Sieg der Vernunft und der Bürgerbeteiligung

Das Ergebnis des heutigen Bürgerentscheids ist erfreulich in mehrerer Hinsicht: Die Schenefelder zeigen großes Interesse an der Zukunft ihrer Stadt, nutzen in hoher Zahl die Möglichkeit mitzubestimmen und haben sich eindeutig im Sinne der wirtschaftlichen Vernunft entschieden. Die CDU erhoffte sich die Abstimmung als Gradmesser der politischen Stimmung – und wurde in ihrer Einschätzung bestätigt.

An dieser Stelle bedankt sich die CDU-Fraktionen bei allen, die die Möglichkeit der Abstimmung genutzt haben. Eine Wahlbeteiligung von gut 27% erreicht fast Kommunalwahlniveau und ist ohne parallele Bundestags- oder Landtagswahl keine Selbstverständlichkeit. Darüber hinaus Dank an alle, die mit ihrem Engagement durch das Bürgerbegehren und die Unterschriftensammlung die Abstimmung erst für alle Schenefelder möglich gemacht haben.

Auch der SPD gebührt Respekt, die trotz aller inhaltlichen Differenzen fair für ihr Anliegen gekämpft haben und nunmehr das Ergebnis sportlich nehmen und akzeptieren.

Dass sich die Grünen als schlechte Verlierer zeigen ist bedauerlich, zeigt jedoch allen ihr wahres Gesicht. Den Initiatoren des Entscheids wird Unwahrheit und Verdrehung von Tatsachen vorgeworfen; den Schenefeldern gar fehlende Schlauheit und Innovation bei der Entscheidung attestiert. Auf einmal wird sich über ein vergiftetes Klima und fehlenden Konsens, an der angeblich nur die „Opposition“ Schuld trägt, beschwert. Waren nicht die Grünen vor einigen Jahren angetreten, um die „Langeweile“ in der Ratsversammlung zu beenden? Bisher hatten die Grünen auch kein Problem damit, Entscheidungen ohne Rücksicht auf Zusammenarbeit durchzudrücken.

Wir bleiben bei unserer Einschätzung: Die Debatte war lebhaft, scharf, hat mobilisiert und motiviert – und wurde nun von einem eindeutigen Bürgervotum abgeschlossen. Ein besseres Zeichen einer munteren Demokratie vor Ort ist kaum möglich. Nebenbei bemerkt hätte man sich einiges an Disput (und Geld) ersparen können, wenn man dem Antrag der CDU-Fraktion auf ein Bürgerentscheid im Rat vor fast einem Jahr stattgegeben hätte…  

Wir bleiben bei unserem Angebot: Für alle Entscheidungen, die pragmatisch, durchdacht und finanzierbar sind, stehen wir für politische Zusammenarbeit zur Verfügung. Der Nachtragshaushalt am 18.06.2020 bietet bereits die nächste Gelegenheit, dies in die Tat umzusetzen.

Tobias Löffler

Ein Gedanke zu „Bürgerentscheid Stadtwerke – Ein Sieg der Vernunft und der Bürgerbeteiligung

  1. Dr. Rainer Sempell

    Und wenn die Grünen das wahrmachen, was Ihr Vorsitzender am Wahlabend verkündete, nämlich in den Ausschüssen künftig alles mit 6:5 durchzudrücken, dann wird der Bürger ihr wahres Gesicht auch noch schneller erkennen!

    Antworten

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