Leserbrief zu „So geht Demokratie“ Offener Brief der SPD Schenefeld im Boten Nr. 51/ 2020

Liebe Leserin, lieber Leser,

„Kumpanie ist Lumperie“ war schon in meiner Jugend ein Spruch, der zur Anwendung kam, wenn offensichtlich wurde, dass sich Organisationen so nahegekommen waren, dass sie anfingen gegenseitig Ansprüche aneinander zu stellen. Moderner ausgedrückt passt auch „Wenn eine Hand die andere wäscht, ist Seife meist nicht dazwischen“.

In diesem Zusammenhang ist mir in der Schenefelder Politik aufgefallen, dass die einst stolze SPD langsam aber sicher, besonders im Jahr 2020, ihre Eigenständigkeit aufgegeben hat und es zumeist in politischen Anträgen für die Ratsversammlung oder deren Ausschüsse hieß: „Gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD“.

Ich bedauere diese Entwicklung schon deshalb, weil durch die geschilderte Vorgehensweise dokumentiert wird, dass man die unbedingt notwendige öffentliche Debatte von Sachthemen nicht mehr vor Publikum, sondern hinter den Kulissen führen und mit Vorausbeschlüssen in Gremien einziehen will.

Auch wenn Jedermann weiß, dass sich die beiden politischen Parteien Grüne und SPD in ihrer Ausrichtung nahe sind, wäre es meines Erachtens für das Ansehen der Politik besser, wenn alle abwarten würden, welche Vorhaben mit welchen Argumenten und vom wem per Antrag eingebracht werden, um erst dann öffentlich zuzustimmen oder abzulehnen.

Das von mir kritisierte Verfahren führt unweigerlich dazu, dass der Eindruck entsteht, die SPD wäre politisch sprachlos und besäße kein Personal, um ordentliche Anträge zu schreiben. Dass dieser Eindruck auch im Lichte der Debatte über „Koch und Kellner“ bei Wahlen Verwerfungen erwarten lässt, liegt auf der Hand. Bekanntlich wird im Zweifel das Original und nicht die Kopie einer Idee bevorzugt.

Der offene Brief der Sozialdemokraten, der Eigenständigkeit betont und dafür Respekt einfordert, wäre nicht nötig, wenn so eigenständig gehandelt würde, dass für alle klar wird, wessen Interessen man eigentlich vertritt. Ich bin mir sicher, dass die „alte“ SPD in Schenefeld sich beim Thema Landesstraße 104 und ihrer Verschmälerung im Vergleich der Kosten z.B. für die Sanierung des Schenefelder Platzes entschieden hätte.

CDU-Fraktion Schenefeld

Hans-Detlef Engel

Hans-Detlef Engel

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