Resolution der Ratsversammlung Schenefeld in Berlin eingetroffen

Liebe Schenefelderinnen und Schenefelder,

wenn Sie am 19.03.2015 aus Zeitgründen leider nicht dem Staatsakt Resolution der Rats-versammlung direkt beiwohnen konnten, ist es wichtig, darauf noch einmal zurück zu kommen.  Dies besonders, weil die Adressatin, die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Kanzleramtsminister Peter Altmaier, inzwischen nicht nur den Eingang des Schreibens aus Schenefeld bestätigte, sondern zusätzlich in einer langen Antwort den Dank und die Anerkennung der Bundeskanzlerin übermittelt hat.

Frau Merkel ist tief beeindruckt, dass 1. die GRÜNEN aus Schenefeld zu den internationalen Abkommen TTIP, TiSA und CETA einen Resolutionsantrag in die Schenefelder Ratsversammlung eingebracht haben und das 2. dieser dann auch noch mehrheitlich angenommen wurde.

Sie verspricht, alle Aspekte der Kritik des Deutschen Städtetages an den Abkommen ( Sie waren Hintergrund der Resolution) in die anstehenden Verhandlungen mit der EU einerseits und  den Vereinigten Staaten und Kanada andererseits einfließen zu lassen und Schenefeld dabei nicht zu vergessen.

Die CDU-Fraktion der Schenefelder Ratsversammlung, die bei der Abstimmung nicht zugestimmt hatte, wurde mit gleichem Schreiben ermahnt, sich zukünftig der internationalen Bedeutung  derartiger Anträge besser bewusst zu werden und bei möglichen zukünftigen Resolutionen  z.B zum Krieg im Irak und Syrien oder zum Ukrainekonflikt der Bundesregierung bei der Entscheidungsproblematik durch Zustimmung zu helfen.

Die Kanzlerin schrieb wörtlich: “Was wäre ich ohne Schenefeld? Ich wüsste wirklich nicht, wie ich entscheiden sollte.“

Wir, die CDU-Fraktion, werden uns das zu Herzen nehmen.

Hans-Detlef Engel

 

Hans-Detlef Engel

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