Schenefeld auf dem Weg zur Musterkommune im Finanzbereich?

Liebe Leser,

dem Gesetz folgend hat unsere Stadt im Jahr 2011 ihr Rechnungswesen und die politische Steuerung des Systems auf D o p p i k umgestellt und damit die Kameralistik abgelöst.

Nach den nun verstrichenen “Übungsjahren“ scheint es mir an der Zeit, einmal genauer hinzuschauen, um herauszufinden, ob und wie es gelungen ist, der Intention des Gesetzgebers, per Vorschrift die Kreise und Kommunen im Land zu zwingen, nicht mehr von der Hand in den Mund zu leben, sondern neben den Einnahmen und Ausgaben im Rechnungswesen auch den R e s s o u r c e n v e r b r a u c h abzubilden.

Hatten doch viele Städte und Gemeinden (nicht Schenefeld), auch unter dem Eindruck von Wahlen, immer alle Einnahmen als Verfügungsmasse für politische Wohltaten betrachtet und das Gegensteuern gegen den Verfall ihrer “Hardware“, Gebäude, Straßen, Plätze u.V.a.m. Rücklagen schlicht vergessen.

Hier meine Bewertung des Umstellungsprozesses:
Die Umstellung ist in Teilen gelungen, hat aber noch erhebliches Verbesserungspotential, das dazu geeignet ist, viel Arbeit zu erzeugen und über die Rollenverteilung in der Selbstverwaltung weiter nachzudenken.

M.E. wird es noch sehr viel Mühe machen, den Umstellungsprozess mit der Erstellung einer Eröffnungsbilanz zu vollenden. Bis heute ist es nicht gelungen, alle Vermögenswerte der Stadt zu erfassen und zu bewerten, um herauszufinden, ob wir reich, arm oder mittellos sind. Ich bewundere den Mut der Verwaltung, die bei diesem Thema in der Gegenüberstellung der Schulden und des Vermögens der Stadt Schenefeld Zahlen nennt.

Als sehr schwierig in der Umstellung hat sich die Steuerung der Finanzen erwiesen. Es ist bisher nicht gelungen, den politischen Vertretern abzugewöhnen, in die Verwaltungsaufgaben hineinzureden und sich mit der Formulierung von Zielen zu begnügen. Nach meinen Beobachtungen wird eine Mischform (kamerale Doppik) praktiziert, die eigentlich nicht im Sinne des Gesetzgebers ist.

Diese Eigenart führt dazu, dass z.B. nach einer Zielformulierung der Ratsversammlung “Im Bauausschuss sind 400.000.- Euro einzusparen“ keine Verwaltungsmitteilung über den Vollzug erfolgt, sondern – mit vorhersehbarem Ergebnis – Sachvorschläge neu abgestimmt werden.

Auch weil bei den jährlichen Haushaltsberatungen wiederkehrend klar wird, dass politische Entscheidungen nicht über Produkte, sondern nur über konkrete Maßnahmenlisten getroffen werden können, sollte die Verwaltungsspitze sich in diesem Punkt mit Kreis und Land über Veränderungen in den Vorschriften abstimmen. Im Zuge der Gleichbehandlung sollte es natürlich Ziel dabei sein, alle Ausschüsse und nicht nur einen einzigen mit Listen zu versorgen, mit denen die Politiker gut arbeiten können.

Hans-Detlef Engel
CDU-Fraktion

Hans-Detlef Engel

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