Sitzungen nun auch digital möglich

Einstimmig ist die Ratsversammlung einem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt, der eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schenefeld vorsah. Somit kann in Zeiten der Corona-Pandemie (oder zukünftig anderer unvorhergesehener Notlagen) die Kommunalpolitik auch in Form von Videokonferenzen tagen. Präsenzsitzungen sind für Entscheidungen nicht mehr nötig.

Bereits 2020 hatte sich der Hauptausschuss mit der Möglichkeit einer solchen Ergänzung beschäftigt, jedoch aufgrund technischer und rechtlicher Bedenken diesbezüglich keine Änderung vorangetrieben.

Jedoch ist weiterhin ungewiss, wie lange das Coronavirus für Einschränkungen des Alltags und damit auch der kommunalpolitischen Abläufe sorgen wird. Auch eine sog. „dritte Welle“ ist aufgrund zahlreicher Virusmutationen nicht ausgeschlossen. Zwar erlaubt die Coronaverordnung des Landes auch weiterhin kommunalpolitische Präsenzsitzungen für wichtige Beschlüsse. Nichtsdestotrotz ist es in Zeiten drastischer Besuchseinschränkungen schwer vermittelbar, mit bis zu 40 Personen zu tagen: Das Virus unterscheidet nicht zwischen der Art des Zusammenkommens.

Gleichzeitig zeigt die Praxis in verschiedenen Gebietskörperschaften des Landes Schleswig-Holstein, dass Rats- und Ausschusssitzungen in Form von Videokonferenzen technisch und rechtlich gut umzusetzen sind. So tagte am 10.03.2021 erstmals der Pinneberger Kreistag digital. Positiver Nebeneffekt: Sowohl beim Kreistag als auch anderen Gremiensitzungen (z.B. auch der Stadt Pinneberg) stieg die Anzahl der Zuschauer verglichen mit bisherigen Präsenzsitzungen deutlich.

Die CDU-Fraktion sah es daher als geboten, die Hauptsatzung zu ändern und für zukünftige Notsituation die Voraussetzung zu schaffen, ohne persönliche Anwesenheit in den Gremien handlungsfähig zu bleiben. Somit schützen die Kommunalpolitiker nicht nur ihre eigene Gesundheit, sondern gehen als Gremien mit gutem Vorbild voran und verzichten bei Bedarf auf größere Versammlungen. Einig war sich die Ratsversammlung auch, dass sowohl in Rats- als auch Ausschusssitzungen eine Bürgerbeteiligung auch im Videokonferenzformat möglich sein soll.

Dr. Tobias Löffler

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.