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Stadtwerke? – Bürgerentscheid!

Kaum ein zweites Thema wurde so lange und kontrovers in der Schenefelder Kommunalpolitik diskutiert wie die Gründung der Stadtwerke und der beabsichtigte Kauf der Energienetzte. Selbst die Antragssteller SPD und Grüne stimmten in der entsprechenden Ratsversammlung 2018 nicht geschlossen für ihr eigenes Projekt. Auch von Schenefelds Einwohnern hören wir die verschiedensten Meinungen; allen voran jedoch Skepsis und Unverständnis.

Letztlich handelt es sich um ein Thema, von dem alle Einwohner direkt oder indirekt betroffen wären. Sei es durch höhere Abgaben, Minderausgaben der Stadt für andere wichtige Projekte oder Ausfälle bei der Versorgungssicherheit. Daher es ist für die CDU-Fraktion nur konsequent, auch allen Einwohnern die Chance zu geben, über ein solches Vorhaben abzustimmen, anstatt dieses mit Ein-Stimmen-Mehrheiten durchzudrücken.

Daher wird die CDU-Fraktion in der kommenden Ratsversammlung am 20.06.2019 beantragen, einen Bürgerentscheid zur Thematik Stadtwerke durchzuführen und hofft auf eine breite Mehrheit – schließlich haben alle Parteien im Kommunalwahlkampf für mehr Bürgerbeteiligung geworben. Hier bietet sich die Chance, dieses Versprechen auch in die Tat umzusetzen.

Unser Antrag im Wortlaut:

Rückblick 2016 – Ausblick 2017

Zum Jahreswechsel bat das Schenefelder Tageblatt die Fraktionen um ein Fazit für 2016 und einen Ausblick auf die wichtigsten Projekte 2017. Hier lesen Sie das vollständige Interview mit unserem Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Rüpcke und Pressesprecher Tobias Löffler: 

Wie lautet Ihr Fazit 2016?

Tobias Löffler: In fast allen Bereichen konnte die CDU ihre Ziele erreichen – entsprechend positiv ist das Fazit. Dies gelang trotz häufig wechselnder Mehrheiten, was uns als Fixpunkt in Sachen Kompetenz und Vernunft in der Schenefelder Kommunalpolitik bestätigt.

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Rot-Grün will neues Problemviertel genehmigen

Die politischen Akteure von Rot und Grün haben aus den Problemen der 90er Jahre nichts gelernt. Nachdem durch die massive Bebauung am Schulzentrum Achter de Weiden 10 Jahre eine soziale Betreuung an diesem Standort erforderlich war, will Rot-Grün am Stadtzentrum n o c h massiver bauen.

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Wanderwege werden in Schenefeld mehr denn je benötigt

Es erstaunt die CDU in Schenefeld schon sehr, dass die Grünen den Wanderweg zwischen Flaßbarg und Flaßweg nicht mehr bauen möchten. Und Herr Friedrich als ehemaliger NABU-Vorsitzender unterstützt die Grünen dabei. Warum sollten Schenefelder Bürger nicht im Grüngürtel spazierengehen dürfen?

Ein Wanderweg angrenzend an ein Wohngebiet mit 200 neuen Wohnungen im Geschoßwohnungsbau sowie als Fahrradverbindung Richtung Osdorf müsste eigentlich auch für den NABU und die Grünen in Schenefeld sinnvoll sein.

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