Schlagwort-Archive: L104

Bauausschuss am 07.07.: Keine Rad- und Gehwegesanierung 2021! Sanierungsstau zu befürchten

Aufgrund der hohen Kosten der L104-Verschmalerung hat die Rot-Grüne Mehrheit abgelehnt, die bereits im Haushalt vorgesehenen Planungsmittel (100.000 €) für die Sanierung von Rad- und Gehwegen für 2021 zu nutzen. Ohne Planung auch keine Maßnahme, d.h. im nächsten Jahr werden im Gegensatz zum üblichen Turnus keine Wege saniert. Wird die Mehrheit von SPD und Grünen nun von ihren selbst verursachten Mehrausgaben von ca. 1,7 Mio € für die L104 einholt?

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L104 – Millionenausgabe auf Pump belastet Nachtragshaushalt

Die Ratsversammlung befasste sich am 18.06.2020 mit dem Nachtragshaushalt 2020, d.h. der aufgrund von politischen Entscheidungen oder anderen Entwicklungen notwendigen Anpassung des im Dezember 2019 beschlossenen Plans für 2020. Eines war absehbar: Aufgrund der Corono-Pandemie entfallen massiv Einnahmen, sodass sich das Ergebnis verschlechtert. Für die CDU-Fraktion ein Grund mehr, erneut gegen die ca. 2 Millionen Euro teure Verschmalerung der L104 um einen Meter zu stimmen und den Nachtrag mit den hierfür enthaltenen Planungskosten und Verpflichtungsermächtigungen abzulehnen. 

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L104 – nächste rot-grüne Millionenausgabe auf Pump

Der Hauptausschuss befasste sich am 26.04.2020 mit der zukünftigen Gestaltung der L104 (d.h. Blankeneser Chaussee, Hauptstraße). Diese soll vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) 2021 saniert werden, was der Stadt Schenefeld die Möglichkeit gibt, eigene Maßnahmen im Zuge der Bauarbeiten durchzuführen. So gibt es beispielsweise bei der Kanalsanierung, dem Straßenbelag oder der Straßenbreite kommunalpolitische Mitbestimmung.

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