Zweiter Stadtplaner beschlossen

Bereits seit einiger Zeit zeichnete sich ab, dass die vielen städtebauchlichen Maßnahmen durch den bisherigen Stadtplaner allein nicht mehr bewältigt werden können. Daher hat der Hauptausschuss am 22.09.2020 einstimmig auf Antrag der CDU-Fraktion eine zweite Stelle hierfür ab dem nächsten Haushaltsjahr beschlossen.

Auch unter der Hilfe von externen Auftragsnehmern und interner Priorisierung gibt es einen zunehmenden Planungsstau bei B-Plänen und der Planung der Stadtentwicklung insgesamt.


Der CDU-Fraktion sind geordnete Planungsverfahren wichtig, um nicht immer mehr auf das Mittel von Veränderungssperren zurückgreifen zu müssen. Z.B. muss die Situation in den sich verändernden Mischgebieten (zunehmende Wohnbebauung mit teils sehr hoher Verdichtung) durch geänderte Bebauungspläne geregelt werden.

Insbesondere das neue Stadtentwicklungskonzept stellt die Stadtplanung vor eine weitere große Aufgabe. Nur mit einem adäquat ausgestatteten Fachdienst kann ein solides Konzept mit angemessenen B-Plänen entwickelt werden, um auch für zukünftige Generationen eine lebenswerte Stadt im Grünen zu erhalten.

Eine weitere Stelle belastet zunächst den Haushalt, wird sich mittel- bis langfristig durch zügigere Verfahren, reduzierte externe Auftragsvergabe und mehr Kapazität für die Akquirierung von Fördermitteln positiv auf die städtischen Finanzen auswirken.

Tobias Löffler